Widmung) auch in ihrer Verkehrsfunktion beschränkt sein und nur auf eine bestimmte Benutzungsart oder einen Benutzungszweck festgelegt werden. Hierzu gehören vor allem öffentliche Feld- und Waldwege, selbständige [...] rauch). Will jemand die Straße über den Widmungszweck beziehungsweise den Gemeingebrauch hinaus benutzen, wie beispielsweise ein Baugerüst oder einen Verkaufsstand aufstellen, so handelt es sich hierbei [...] In der Regel sind diese Wege und Privatstraßen gesondert als solche gekennzeichnet. Die Benutzungsmodalitäten richten sich bei nicht öffentlichen Waldwegen nach dem Waldgesetz Baden-Württemberg und dem[mehr]

Sie möchten eine Straße mehr als verkehrsüblich in Anspruch nehmen? Die Benutzung einer Straße über den Gemeingebrauch hinaus stellt eine Sondernutzung dar und bedarf einer Erlaubnis. Über die Erteilung[mehr]

Verkauf von Waren aller Art auf einem Fußgängerweg) Benutzung des Luftraums über der Straße (z.B. durch eine Werbeanlage oder einen Warenautomaten) Benutzung einer privaten Zufahrt oder eines privaten Zugangs [...] Zugangs von der Straße zu einem privaten Grundstück Als „sonstige Nutzung“ versteht man die Benutzung der Straßen in einer Art und Weise, die keinen oder kaum Einfluss auf den Verkehr hat. Dazu zählen bei[mehr]

Wenn Ihr Schwerbehindertenausweis befristet ist und Sie ihn weiterhin benutzen möchten, können Sie ihn verlängern lassen. Befristete Ausweise gelten für höchstens fünf Jahre. Die Geltungsdauer berechnet[mehr]

Verwarnung erleichtert Ihnen vor Gericht den Nachweis, dass Dritte Ihr Schutzrecht widerrechtlich benutzen. Ist die Verwarnung erfolglos, sollten Sie ein Gericht anrufen. Sie können Unterlassung oder Sc [...] den einschlägigen Registern des DPMA feststellen. Im zweiten Schritt sollten Sie prüfen, ob Ihre Benutzung in den Schutzumfang des betreffenden Schutzrechts fällt. Das kann meist nur die Patentanwältin oder[mehr]

Sie bewerben sich für die Einstellung in den Schuldienst über das Internet. Rufen sie dazu das Portal "Lehrer Online in Baden-Württemberg" auf. Im Portal finden Sie auch Informationen zu folgenden The[mehr]

Fahrzeugs auf Ihren Namen legen Sie einmalig den Betriebszeitraum fest, in dem Sie das Fahrzeug benutzen möchten. Dieser kann zwischen zwei und elf Monate jährlich betragen. Außerhalb des Betriebszeitraums [...] Bruchzahl angeführt.“05/11“ bedeutet beispielsweise, dass Sie das Fahrzeug von Mai bis November benutzen dürfen. Versicherungsschutz und Beitragspflicht ruhen im Zeitraum außerhalb des Betriebszeitraumes[mehr]

Warum? In Deutschland muss eine Rettungsgasse gebildet werden. Nach einem Unfall zählt jede Minute. Denn jede Minute erhöht die Überlebenschance von Unfallopfern. So rettet eine richtig gebildete und [mehr]

durch Beschlüsse der Mitgliederversammlung (zum Beispiel in einer Benutzungsordnung) geregelt. Am häufigsten sind Rechte auf Benutzung (zum Beispiel von Sport- oder Reithallen, Geräten und Anlagen des[mehr]

Ihren Tag zum Beispiel mit der Körperpflege, benutzen einen Haarfön zum Trocknen der Haare und bereiten sich einen Kaffee mit der Kaffeemaschine. Sie benutzen den Aufzug, um an Ihren Arbeitsplatz im fünften[mehr]