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Gesucht nach "ordnungs".
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einhalten. Unter bestimmten Voraussetzungen können Sie eine Sperrzeitverkürzung beantragen. Die Ordnungsbehörden achten bei ihren Kontrollen besonders darauf, dass Sie die Vorschriften nach dem Jugendschutzgesetz[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Lebensmittelüberwachung - Eigenkontrollergebnisse zu Dioxinen und PCB mitteilen

Lebensmittelunternehmer sind verpflichtet, Untersuchungsergebnisse aus Eigenkontrollen zu Dioxinen und polychlorierte Biphenyle (PCB) zu melden. Damit sollen mögliche Probleme früher erkannt werden.[mehr]

Zuletzt geändert: 18.09.2024
Lebensmittelüberwachung - nicht sichere Lebensmittel melden

Labore, die im Auftrag von Lebensmittelunternehmen Analysen bei Lebensmitteln durchführen, sind verpflichtet, nicht sichere Lebensmittel zu melden. Folgende Fragen müssen Sie als Verantwortlicher oder[mehr]

Zuletzt geändert: 18.09.2024
Luftrechtliche Erlaubnis für Feuerwerke beantragen

Möchten Sie bei einer Veranstaltung wie zum Beispiel einer Hochzeit ein Feuerwerk abbrennen lassen, kann es sein, dass Sie eine luftrechtliche Genehmigung benötigen.[mehr]

Zuletzt geändert: 18.09.2024
Luftverkehr

Luftverkehr zahlreiche Vorschriften und Gesetze. Vor allem das Luftverkehrsgesetz, die Luftverkehrs-Ordnung, die Verordnung über Luftfahrtpersonal und das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm regeln den Luftverkehr[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Markenschutz - Eintragung anmelden

Eine Marke ist geschützt, wenn sie im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen ist. Dafür müssen Sie sie anmelden. Wenn Sie eine Marke eintragen lassen, erwerben Sie das alleinige Rec[mehr]

Zuletzt geändert: 18.09.2024
Messen, Ausstellungen und Märkte gewerblich veranstalten - Festsetzung beantragen

Wenn Sie eine Messe, eine Ausstellung oder einen Markt veranstalten wollen, benötigen Sie dafür die Festsetzung der zuständigen Stelle. Mit der Festsetzung dürfen Sie als Veranstalter die Messe, die A[mehr]

Zuletzt geändert: 18.09.2024
Nachhaltige Modernisierung ländlicher Wege - Förderung beantragen

Mit dem Förderprogramm "Nachhaltige Modernisierung ländlicher Wege" des Landes sollen die Gemeinden bei der Modernisierung ihrer ländlichen Wege unterstützt werden. Im Fokus stehen dabei zum Beispiel [mehr]

Zuletzt geändert: 18.09.2024
Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer beantragen

Die Vergabekammer ist nur zuständig für Vergabeverfahren, bei denen die Auftragswerte die EU-Schwellenwerte erreichen oder überschreiten. Um festzustellen, ob Sie in Ihren Rechten verletzt wurden, füh[mehr]

Zuletzt geändert: 18.09.2024
Neuordnung von Grundstücken

zweckmäßig umgestaltet. Ziel der Flurneuordnungsverfahren ist es, ländliche Räume in ihren Strukturen weiterzuentwickeln. Alle Grundeigentümer innerhalb eines Flurneuordnungsgebietes bilden die Teilnehmergemeinschaft [...] und landwirtschaftliche Flächen durchschnitten werden. Für diese Fälle gibt es bestimmte Bodenordnungsverfahren, die Grundstücke der Größe, Lage und Form nach wirtschaftlicher gestalten beziehungsweise [...] den Neubau von im Allgemeininteresse liegenden Projekten verfügbar werden. Die wichtigsten Neuordnungsverfahren sind Umlegungen nach dem Baugesetzbuch und Flurneuordnungen/Flurbereinigungen nach dem Fl[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024